Allgemeine Nutzungsbedingungen von Zebresel - Deine Agentur für digitale Medien für die Nutzung der Webseite „https://crowd-workout.com“ und der mobilen Applikation „CrowdWorkout“.
1. Einleitung
1.1 Die Zebresel - Deine Agentur für digitale Medien, Schlachthofstraße 82, 99085 Erfurt (im Folgenden "Zebresel" genannt) betreibt die Webseite https://crowd-workout.com und damit in Verbindung stehende Subdomains, sowie die mobile Applikation (auch „App “ genannt) „CrowdWorkout“(beide im Folgenden unter „Crowd Workout“ zusammengefasst).
Zebresel stellt Endverbrauchern (im Folgenden "User“) mittels Crowd Workout eine Plattform zur Verfügung, mithilfe welcher es ermöglicht wird das Studio von Crowd Workout im Kontor Erfurt, Hugo-John-Straße 8, 99086 Erfurt, zu buchen und/oder sich in die angebotenen Kurse von anderen Usern einzutragen.
1.2 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung von Crowd Workout. Sie können vom User geladen, gespeichert, ausgedruckt oder auch bei Zebresel per E-Mail oder schriftlich angefragt werden.
1.3 Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag beginnt mit der Nutzung der Angebote von Zebresel und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Durch die Nutzung von Crowd Workout oder dem Zugriff darauf akzeptiert der User diese Nutzungsbedingungen.
1.4 Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Webseiten und/oder Applikationen, die den Zugang zu Crowd Workout vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Der Einbeziehung oder Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen der User wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige Geschäftsbedingungen von Usern gelten nur, wenn Zebresel diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vermittlungstätigkeit, Schutzrechte
2.1 Crowd Workout, sowie die zugrunde liegende Software und Datenbank, sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
2.1 Zebresel behält sich ausdrücklich alle, ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden, Rechte vor, welche die Seite, das Logo, das Design, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
3. Nutzung und Registrierung
3.1 Für die Nutzung von Crowd Workout ist die Erstellung eines Benutzerkontos auf der Website oder innerhalb der App verpflichtend.
3.2 Für die Erstellung eines Nutzerkontos, Mieten des Studios und Teilnahme an angebotenen Kursen ist eine Registrierung notwendig. Mit der Angabe der, in der Registrierungsmaske abgefragten Daten erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.
3.3 Bei der Registrierung werden die Benutzerdaten des Users erfasst. Dies umfasst den Namen, eine E-Mail Adresse, die Anschrift (ggf. abweichende Rechnungsanschrift), eine Telefonnummer, das Geburtsdatum (Alter), sowie ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Zebresel wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. Zebresel gewährleistet daher nicht, dass ein bei Crowd Workout angemeldeter User tatsächlich mit dem Namensinhaber identisch ist.
3.4 Der User gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der User ist verpflichtet, Änderungen der Daten unverzüglich zu berichtigen. Zebresel behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch von Crowd Workout.
3.5 Zebresel hat das jederzeitige Recht, User zu sperren und zu kündigen, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen.
3.6 Zebresel ist insbesondere dann zur Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der User schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der User in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrechterhält, Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von Zebresel missbraucht.
3.7 Zebresel stellt die vom User bereitgestellten Informationen in einer Auswahl von Namen, Kontaktmöglichkeit und Anschrift den anderen Usern zur Verfügung. Hierbei wird unterschieden ob ein Nutzer einen Kurs über die Plattform anbietet oder ein Teilnehmer an einem Kurs ist. Nutzer die Kurse anbieten, sehen von Teilnehmern den Namen und die Kontaktaufnahmemöglichkeit (Telefon, E-Mail). Darüber hinaus, stellt Zebresel Informationen zur Raummietung/vom Kurs anderen Usern bereit, sofern dieser Kurs für die anderen User freigeschaltet ist.
3.8 Zebresel ist berechtigt, Inhalte ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu löschen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder auf folgendes zutreffen:
- anstößig, rassistisch, rechtswidrig, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte;
- pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte;
- gewaltdarstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen;
- Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln
4. Pflichten der User
4.1 Die User sind verpflichtet, ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und gegebenenfalls angebotenen Kursleistungen zu machen.
4.2 Bei der Erstellung seines Profils sowie bei der Einstellung oder Nutzung von Inhalten ist der User verpflichtet, die anwendbaren Gesetze zu beachten und die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Insbesondere muss Kritik sachlich sein und darf keine Waren, Dienstleistungen oder Personen verunglimpfen. Tatsachenbehauptungen müssen stets der Wahrheit entsprechen.
4.3 Crowd Workout darf nur mit einem handelsüblichen Internet-Browser aufgerufen und mit handelsüblichen Betriebssystemen, sowie nur mit handelsüblichen Smartphones, betrieben werden. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung von Crowd Workout, sowie das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren (dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen) oder Verbreiten von Inhalten dieser Seiten ist dem User strikt untersagt. Der User hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Crowd Workout-Infrastruktur zu vermeiden.
4.4 Die User sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf Crowd Workout veröffentlichen, z.B. Bilder, Videos, Daten im eigenen Profil, Chatnachrichten oder Kommentare auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Crowd Workout-Webseiten und Applikation anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.
4.5 Der User darf keine Inhalte einstellen, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren oder Spyware) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb von Crowd Workout zu gefährden oder Schäden bei anderen Usern hervorzurufen. Zebresel ist berechtigt, für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe des entstandenen Schadens, mindestens jedoch von EUR 1.000,00 von dem User zu verlangen. Der User ist berechtigt, nachzuweisen, dass kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
4.6 Benutzt ein Dritter einen fremden Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der User diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss der User sich wegen der von ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder anderen Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln lassen, als ob der User selbst gehandelt hätte.
4.7 User die als Mieter der von Zebresel über Crowd Workout bereitgestellten Räumlichkeiten auftreten, sind verpflichtet eine private / geschäftliche Haftpflichtversicherung nachzuweisen.
4.8 User die als Mieter der von Zebresel über Crowd Workout bereitgestellten Räumlichkeiten auftreten, sind verpflichtet bei Antritt der Mietzeit ein Übernahmeprotokoll zu führen. Dieses Protokoll und die Datenerhebung dazu wird durch Zebresel in digitaler Form bereitgestellt. Alle Mängel zum Zeitpunkt der Übernahme sind zu dokumentieren. Nicht gemeldete Mängel können den Nutzer im Nachgang als durch Ihn entstandenen Schaden auferlegt werden.
4.9 Während der Nutzung auftretende Schäden in den Mieträumlichkeiten von Crowd Workout sind unverzüglich in ausreichender Qualität mit Text und Bild in digitaler Form über Telefon, E-Mail oder dem Mängelformular mitzuteilen.
4.10 User die als Mieter der von Zebresel über Crowd Workout bereitgestellten Räumlichkeiten auftreten, sind verpflichtet den Raum in Ordnungsgemäßer Form zu verlassen. Das heißt, der Raum ist Besenrein, die Geräte sind ordnungsgemäß verstaut, alle Fenster geschlossen, Licht / Anlage sind ausgeschaltet und die Umkleiden aufgeräumt. Heizungen sind entsprechend der Jahreszeit einzustellen, das bedeutet, im Winter auf 1,5, im Sommer auf Frostschutz.
4.11 User die als Mieter der von Zebresel über Crowd Workout bereitgestellten Räumlichkeiten auftreten, sind verpflichtet, sofern diese GEMA geschützte Inhalte abspielen, diese anzuzeigen und übernehmen die vollen rechtlichen Konsequenzen für diese. Zebresel ist zu jederzeit nicht Haftungsfähig für abgespielte Inhalte der Mieter.
4.12 Die Parkettfläche ist ausschließlich mit Turnschuhen zu betreten, die Haftung für Schäden liegt beim Mieter. Ist eine andere Nutzung der Parkettfläche außer für sportliche Aktivitäten geplant. Ist der Nutzer verpflichtet diese Fläche entsprechend zu schützen/abzudecken.
4.13 Der User hat Sorge zu tragen, dass der Geräuschpegel durch die Personen und über die Anlage im Raum, sowie auch in den Zugängen zum Raum angemessen ist und dadurch keine Belästigung/Störung Anderer entsteht.
4.14 Der User hat Sorge zu tragen, dass Kursteilnehmer sowie Mieter und Besucher das Gebäude nur über die Haushaupttür (Einlass mit Schiebetür und Seitentür) zu betreten und zu verlassen ist.
5. Nutzungsrechte
5.1 Der User räumt Crowd Workout mit dem Einstellen seiner Inhalte (Beiträge, Text-, Bildmaterial etc.) ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht daran ein, das Crowd Workout zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung der Inhalte berechtigt ist. Das Nutzungsrecht gilt auch zugunsten von Kooperationspartnern und im Sinne des § 15 AktG verbundenen Unternehmen von Crowd Workout sowie zur sonstigen Vermarktung.
5.2 Die Rechteeinräumung erfolgt durch das Hochladen und Speichern eines Inhalts auf Crowd Workout. Der User kann dieses Nutzungsrecht widerrufen, indem er die von ihm eingestellten Inhalte löscht.
5.3 Der User stimmt zu, die Einrichtungen von Crowd Workout mit Sorgfalt und nur zu sachgemäßen Zweck zu nutzen. Zebresel behält sich alle Rechte für Schadensersatz im Falle der bewussten Beschädigung der Einrichtungen, der Geräte oder des bereitgestellten Materials vor.
5.4 Der User stimmt zu, Einrichtungen, Geräte und Material von Crowd Workout auf eigene Gefahr und auf eigene Verantwortung zu verwenden. Zebresel ist nicht für eventuelle Schäden (inkl. Schäden an Gesundheit, Person und Eigentum) verantwortlich, wenn diese Schäden aufgrund von Missachtung der Anweisungen und/oder Fahrlässigkeit bei der Nutzung der Einrichtungen, Geräte oder Materialien aufgetreten sind.
5.5 Zebresel behält sich das Recht vor, Personen die Nutzung der Einrichtungen, Geräte oder Materialien zu verweigern, wenn diese nach Einschätzung nicht in der Lage sind, die Einrichtungen, Geräte oder Materialien unter Einhaltung des Sicherheitsstandards zu nutzen.
5.6 Der User verpflichtet sich, den auf der Website angegebenen Preis für das Nutzen des Crowd Workout Studios, sowie die bereitgestellten Einrichtungen, Geräte oder Materialien unmittelbar nach Rechnungsstellung zu bezahlen.
5.7 Der Eintritt in die Räumlichkeiten von Crowd Workout unter Einfluss von Alkohol und andere den Gemütszustand beeinflussende Substanzen oder nicht verkehrsfähigen Substanzen ist verboten. Überdies hinaus ist es verboten, alkoholische Getränke oder Drogen in die Räume von Crowd Workout mitzubringen und sie zu konsumieren.
5.8 Mit Mietung der Räumlichkeiten erwirbt der Nutzer einen digitalen Schlüssel zum Sperren der Zugangstüren. Dieser digitale Schlüssel funktioniert nur auf internetfähigen Geräten, welche die Website oder App von Crowd Workout aufrufen können und wird auch nur über diese bereitgestellt. Die Funktionsfähigkeit und Verwendung des digitalen Mietschlüssels, ist nur innerhalb des Mietzeitraumes verfügbar und gestattet. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf einen Analogen-/Hardwareschlüssel.
6. Vertragsschluss und Stornierung
6.1 Mit der Zuweisung der Buchungsnummer und/oder des gebuchten Termins entsteht zwischen Zebresel und dem User ein verbindlicher Vertrag.
6.2 User haben die Möglichkeit die Mietung oder die Teilnahme an einem Kurs bis 48 Stunden vor Beginn der Buchung kostenfrei zu stornieren oder umzubuchen.
6.3 Bei Nichterscheinen ohne rechtzeitige Terminverlegung wird der volle Preis in Rechnung gestellt und es erfolgt keine Rückerstattung oder Gutschrift.
6.5 Die, für das Crowd Workout Studio gezahlte, Gebühr kann nur dann an den Kunden zurückgezahlt werden, wenn der Ausfall eines Buchungstermins auf durch Zebresel zu verantwortende Umstände zurückzuführen ist.
6.6. Bei der Stornierung einer Rechnung oder eines Teils der Rechnung, erfolgt die Erstattung mit der zuvor verwendeten Zahlungsmethode.
6.7 Die Bezahlung erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss mittels angebundenen Zahlungsdienstleister Paypal oder Guthaben.
6.8 Der Mieter ist verpflichtet, seine Mietzeiträume einzuhalten. Eine Überziehung der Mietzeit wird durch Zebresel im 30 Minuten Takt, das heißt jede angebrochene halbe Stunde, mit 15,00 EUR (inkl. Gesetzlicher Mehrwertsteuer) in Rechnung gestellt.
6.9 User, die ihre Mietung als Kurs für andere Teilnehmer bereitstellen, ermöglichen damit die Teilnahme an einem Kurs mit/ohne Teilnahmegebühr. Bei der Vergabe einer Teilnahmegebühr durch den Mieter wird durch die Buchung des Teilnehmers über Crowd Workout eine Bearbeitungsgebühr, von 3% auf die Teilnahmegebühr, und eine Gebühr für die Bezahlmethode von 0,35 EUR (pauschal) und 2,49% auf die Teilnahmegebühr für jede Buchung, gegenüber Zebresel fällig. Diese Bearbeitungsgebühr sowie die Bezahlmethodengebühr wird direkt von der Teilnahmegebühr abgezogen. Die Differenz erhält der Mieter als Gutschrift auf sein Guthabenkonto.
6.10 Zebresel ist berechtigt, Kurse/Veranstlatungen ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu stornieren, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder bei denen folgendes zutreffen ist:
- anstößig, rassistisch, rechtswidrig, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte;
- pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte;
- gewaltdarstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen;
- Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln
Darüber hinaus ist Zebresel berechtigt, der dadurch entstandene Schaden im Mieter/User in Rechnung zu stellen.
7. Nutzerguthaben
7.1 User haben ein Guthaben-Konto in der Software Crowd Workout.
7.2 Das Guthaben-Konto kann jederzeit durch eine Überweisung unter Angabe der Kundennummer aufgeladen werden. Eine Rückerstattung ist nur innerhalb von 14 Tagen nach der Überweisung möglich, außer es handelt sich bei dem Nutzer um eine geschäftsfähige Person mit Steuernummer.
7.3 Teilnahmegebühren, die durch andere User durch die Teilnahme an einem Kurs zu entrichten sind, werden auf das Guthaben-Konto des jeweiligen Mieters gutgeschrieben. Hierbei ist die Verarbeitungspauschale zu beachten, die bei Nutzung dieser Funktion von der Teilnahmegebühr abgezogen wird.
7.3 Guthaben auf dem Guthaben-Konto kann jederzeit wieder ausgezahlt werden. Dafür muss durch den Nutzer eine Rechnung geschrieben werden. Die Auszahlung ist nur geschäftsfähigen Personen mit Steuernummer gestattet.
8. Eingeschränkte Verantwortlichkeit von Zebresel
8.1 Zebresel übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
8.2 Zebresel distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von Zebresel betriebene oder gehostete Seiten/Applikationen führen. Zebresel betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat.
8.3 Zebresel übernimmt keine Gewähr für die von ihren Usern eingegebenen Informationen, geladenen Bildern oder getätigten Aussagen. Zebresel ist nicht verpflichtet, eine Prüfung dieser User-Inhalte vor deren Veröffentlichung vorzunehmen. Eine solche Überprüfung findet regelmäßig auch nicht statt. Sofern Zebresel jedoch Kenntnis von rechtswidrigen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen Inhalten hat oder erhält, wird Zebresel diese unverzüglich löschen.
8.4 Obwohl sich Zebresel bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann Zebresel keine Gewähr hierfür übernehmen. Zebresel behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden.
8.5 Zebresel übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu Zebresel gehören und auf die Zebresel insofern keinen Einfluss hat.
9. Haftung
9.1 Die Parteien haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
9.3 Im Übrigen haftet eine Partei nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung des Providers auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen; Abs. 1 und 2 bleiben unberührt.
9.4 Es erfolgt ein Haftungsausschluss gegenüber Zebresel für alle Schäden an Personen und Eigentum die innerhalb der gemieteten Räumlichkeiten entstehen. Die Haftung wird dem jeweiligen Mieter auferlegt.
10. Freistellung
Der User stellt Zebresel von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Users gegenüber Zebresel geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts-, und gesetzliche Anwaltskosten.
11. Verfügbarkeit
11.1 Zebresel hält auf einem zentralen Server die zum Betrieb von Crowd Workout benötigte Software zur Nutzung bereit.
11.2 Zebresel haftet dafür, dass die bereitgestellte Software für die vereinbarte Leistung und die damit verbundenen Zwecke geeignet ist, während der gesamten Vertragslaufzeit frei von Mängeln ist, insbesondere frei von Viren und ähnlichen Beschädigungen ist, welche die Tauglichkeit der Software zum vertragsgemäßen Gebrauch aufheben.
11.3 Übergabepunkt für Software und Daten ist der Routerausgang des Rechenzentrums von Zebresel.
11.4 Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Users sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem User und Zebresel bis zum Übergabepunkt ist Zebresel nicht verantwortlich.
11.5 Zebresel bemüht sich, die durchgehende Erreichbarkeit von Crowd Workout sicher zu stellen, kann aber vorübergehende Ausfälle nicht ausschließen. Zebresel gewährleistet eine Verfügbarkeit von 98 % im Jahresdurchschnitt. Im Voraus angekündigte Wartungsarbeiten, während der kein Zugriff auf Crowd Workout möglich ist, werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt (diese Zeiten werden also weder als Verfügbarkeit noch als Nicht-Verfügbarkeit gerechnet). Die Haftung von Zebresel für eine Nichterreichbarkeit von Crowd Workout bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
12. Kündigung
Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Userseitig erfolgt die Kündigung durch Löschung des eigenen Benutzerkontos.
In dem Fall der Löschung durch den User, werden die Daten 30 Tage vorbehalten. Anschließend werden alle Daten zum Nutzer gelöscht bis auf die, die anderen Gesetzeslagen unterliegen, wie zum Beispiel der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von Rechnungen.
13. Änderungen
13.1 Zebresel behält sich vor, Crowd Workout jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
13.2 Zebresel hat das Recht, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, um beispielsweise Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Funktionen zu ergänzen. Zebresel wird dem User die geänderten Nutzungsbedingungen per E-Mail zusenden. Sofern der User den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt widerspricht, werden diese zur neuen Grundlage des bestehenden Vertragsverhältnisses. Zebresel wird den User hierauf in der jeweiligen E-Mail hinweisen.
13.3 Widerspricht der User der Änderung der Nutzungsbedingungen form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Zebresel behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
13.4 Der User stellt sicher, dass ihn E-Mails, die von Zebresel an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später an Zebresel kommunizierte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen behält sich Zebresel für den übrigen Schriftverkehr die freie Wahl der Form der Korrespondenz vor.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
14.2 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages beeinträchtigt nicht die Gültigkeit der übrigen Vertragsinhalte.
14.3 Erfüllungsort ist der Sitz von Zebresel. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Erfurt, soweit der User seinen Wohnsitz außerhalb der BRD hat oder Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Erfurt, falls der User seinen Wohnsitz außerhalb der BRD hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Users im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Stand: 29.11.2019, PDF Download